Allgemeine Geschäftsbedingungen (MIT RÜCKGABEBELEHRUNG)

der Hainlin & Co., Inhaber Helmuth Seyboth (Stand 10/2007)

1. 1. Zustandekommen des Vertrags

   Die Darstellung der Waren in unserem Online-Shop ist kein rechtlich wirksames Angebot, sondern der Besteller gibt durch seine Online-Bestellung ein verbindliches Kaufangebot ab. Wir nehmen das Kaufangebot durch ausdrückliche Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Lieferung der bestellten Ware an. Eine E-Mail, mit der wir nur den Eingang der Bestellung bestätigen, ist noch keine verbindliche Annahme des Kaufangebots.
   Mit der Auftragsbestätigung erhalten Sie per e-mail eine Zusammenfassung Ihrer Bestellung mit einer Rückgabebelehrung.

2. 2. Rückgabebelehrung

   Diese Rückgabebelehrung gilt nur für Verbraucher, nicht aber für Unternehmer.
   
   Ein Verbraucher ist eine natürliche Person, die das Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB); ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

   1. 2.1. Rückgaberecht

      Der Besteller kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern), kann der Besteller die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, als z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rück-nahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.
      
      Ein Rückgaberecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Videokassetten, DVDs) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist, ferner nicht bei Leistungen, die online übermittelt worden sind (z.B. Software zum Download) und bei der Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.:
      
      Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
      
      Hainlin & Co.
      Inhaber Helmuth Seyboth
      Koenigstrasse 1
      D-70173 Stuttgart
      E-Mail: info@hainlin.de
      Telefon: 0711/291654
      Telefax: 0711/2991943
      

   2. 2.2. Rückgabefolgen

      Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile, Zinsen) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Besteller etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

3. 3. Lieferung

   Rechtzeitige und richtige Selbstbelieferung behalten wir uns vor. Dies gilt nicht, wenn wir die Nichtbelieferung zu vertreten, insbesondere kein konkludentes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben. Wir werden den Besteller über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und eine schon erbrachte Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.

4. 4. Eigentumsvorbehalt

   Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

5. 5. Preise und Bezahlung
   
   
   1. 5.1.

      Unsere Preise richten sich nach den zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop aufgeführten Preisen, die die gesetzliche Umsatzsteuer bereits enthalten.

   2. 5.2.

      Die Zahlung kann bargeldlos per Kreditkarte (SSL-gesicherte Übertragung der Daten) oder per Vorkasse (Vorab-Überweisung) erfolgen.

   3. 5.3.

      Die Rechnung können Sie nach erfolgter Bestellung direkt aufrufen oder im Hainlin-Shop unter "Mein Konto" einsehen und ausdrucken.

   4. 5.4.

      Wir berechnen folgende Versandkosten:

      1. 5.4.1.

         Für Lieferungen innerhalb von Deutschland 5 EURO

      2. 5.4.2.

         Für Lieferungen innerhalb von Europa 17,50 EURO

      3. 5.4.3.

         Für Lieferungen in den Rest der Welt 25 EURO

6. 6. Ansprüche wegen eines Mangels der Ware

   Bei Mängeln hat der Besteller die gesetzlichen Ansprüche.

7. 7. Haftung
   
   
   1. 7.1.

      Unsere Haftung wegen leicht fahrlässiger Verletzung nicht-wesentlicher Vertragspflichten ist ausgeschlossen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten - auch durch gesetzliche Vertreter und Erfüllungs-/Verrichtungsgehilfen - ist die Haftung beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbareren Schaden. Wir haften jedoch unbeschränkt für schuldhaft von uns, unseren gesetzlichen Vertretern, Verrichtungs- oder Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden des Kunden an Leib, Leben und Gesundheit sowie für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und das Fehlen garantierter Beschaffenheiten.

   2. 7.2.

      Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8. 8. Anwendbares Recht, Datenschutz, salvatorische Klausel
   
   
   1. 8.1.

      Es gilt deutsches Recht; die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

   2. 8.2.

      Hat der Besteller keinen inländischen allgemeinen Gerichtsstand, hat er seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder sind zum Zeitpunkt der Klageerhebung weder Wohnsitz noch gewöhnlicher Aufenthaltsort des Bestellers bekannt, ist unser Sitz als Gerichtsstand vereinbart; wir sind aber auch berechtigt, am Sitz des Bestellers zu klagen.

   3. 8.3.

      Die erforderlichen Daten des Bestellers, insbesondere Name und Adresse, werden zum Zwecke der Erfüllung des Vertragsverhältnisses erhoben, verarbeitet und genutzt.

   4. 8.4.

      Sollten eine oder mehrere dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt.